Rechtsprechung
   BAG, 11.12.2003 - 6 AZR 638/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,22020
BAG, 11.12.2003 - 6 AZR 638/02 (https://dejure.org/2003,22020)
BAG, Entscheidung vom 11.12.2003 - 6 AZR 638/02 (https://dejure.org/2003,22020)
BAG, Entscheidung vom 11. Dezember 2003 - 6 AZR 638/02 (https://dejure.org/2003,22020)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,22020) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com

    Verbot der Diskriminierung befristet Beschäftigter - Besitzstandszulage

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf tarifliche Besitzstandszulagen im unbefristeten Arbeitsverhältnis; Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot des § 4 Absatz 2 S. 2 Teilzeitgesetz und Befristungsgesetz (TzBfG) bei befristet beschäftigten Arbeitnehmern; Überprüfung der Rechtmäßigkeit einer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (7)

  • BAG, 20.02.2002 - 7 AZR 600/00

    Wiedereinstellungsanspruch nach Befristung

    Auszug aus BAG, 11.12.2003 - 6 AZR 638/02
    An diese Unterschiede im vertraglich erworbenen Besitzstand (vgl. BAG 20. Februar 2002 - 7 AZR 600/00 - BAGE 100, 304) knüpft die tarifliche Regelung in zulässiger Weise an.
  • BVerfG, 07.07.1992 - 1 BvL 51/86

    Trümmerfrauen

    Auszug aus BAG, 11.12.2003 - 6 AZR 638/02
    Die Tarifvertragsparteien sind durch Art. 3 Abs. 1 GG nicht daran gehindert, für eine Zulagenberechtigung Stichtage einzuführen (vgl. BVerfG 7. Juli 1992 - 1 BvL 51/86 ua. - BVerfGE 87, 1, 43).
  • BAG, 25.06.2003 - 4 AZR 405/02

    Stichtagsregelung in "Pakt für Arbeit

    Auszug aus BAG, 11.12.2003 - 6 AZR 638/02
    Stichtage sind als Ausdruck einer pauschalierten Betrachtung und im Interesse der Praktikabilität grundsätzlich zulässig, wenn sich die Wahl des Zeitpunktes am zu regelnden Sachverhalt orientiert und demnach sachlich vertretbar ist (BAG 25. Juni 2003 - 4 AZR 405/02 - zVv., zu A II 2 b aa der Gründe; 18. Oktober 2000 - 10 AZR 643/99 - insoweit nicht veröffentlicht, zu II 3 a aa (1) der Gründe; 19. April 1983 - 1 AZR 498/81 - BAGE 42, 217, 222).
     
  • BAG, 09.02.2000 - 7 AZR 730/98

    Befristeter Arbeitsvertrag - Klagefrist - enger sachlicher Zusammenhang zwischen …

    Auszug aus BAG, 11.12.2003 - 6 AZR 638/02
    Mit dem Versäumen der Klagefrist werden alle Voraussetzungen einer rechtswirksamen Befristung fingiert (BAG 9. Februar 2000 - 7 AZR 730/98 - BAGE 93, 305).
  • BAG, 18.10.2000 - 10 AZR 643/99

    Eingruppierung Diplomlehrer an einer Förderschule

    Auszug aus BAG, 11.12.2003 - 6 AZR 638/02
    Stichtage sind als Ausdruck einer pauschalierten Betrachtung und im Interesse der Praktikabilität grundsätzlich zulässig, wenn sich die Wahl des Zeitpunktes am zu regelnden Sachverhalt orientiert und demnach sachlich vertretbar ist (BAG 25. Juni 2003 - 4 AZR 405/02 - zVv., zu A II 2 b aa der Gründe; 18. Oktober 2000 - 10 AZR 643/99 - insoweit nicht veröffentlicht, zu II 3 a aa (1) der Gründe; 19. April 1983 - 1 AZR 498/81 - BAGE 42, 217, 222).
  • BAG, 19.04.1983 - 1 AZR 498/81

    Einigungsstelle - Gleichheitssatz - Sonderabfindung - Schwerbehinderung

    Auszug aus BAG, 11.12.2003 - 6 AZR 638/02
    Stichtage sind als Ausdruck einer pauschalierten Betrachtung und im Interesse der Praktikabilität grundsätzlich zulässig, wenn sich die Wahl des Zeitpunktes am zu regelnden Sachverhalt orientiert und demnach sachlich vertretbar ist (BAG 25. Juni 2003 - 4 AZR 405/02 - zVv., zu A II 2 b aa der Gründe; 18. Oktober 2000 - 10 AZR 643/99 - insoweit nicht veröffentlicht, zu II 3 a aa (1) der Gründe; 19. April 1983 - 1 AZR 498/81 - BAGE 42, 217, 222).
  • LAG Baden-Württemberg, 10.10.2002 - 11 Sa 69/02

    Tarifliche Besitzstandszulage - befristetes Arbeitsverhältnis - …

    Auszug aus BAG, 11.12.2003 - 6 AZR 638/02
    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 10. Oktober 2002 - 11 Sa 69/02 - wird zurückgewiesen.
  • LAG Hessen, 17.01.2007 - 2 Sa 1632/06

    Befristung - Lehrer - Vergütung

    Die Klägerin hat die Überprüfung der Rechtmäßigkeit dieser Befristung gemäß § 17 S. 1 TzBfG nicht gerichtlich in die Wege geleitet, so dass die Beendigung des Arbeitsverhältnisses infolge der Befristung nicht mehr in Frage gestellt werden kann, denn mit dem Ablauf der Klagefrist werden alle Voraussetzungen einer rechtswirksamen Befristung fingiert (vgl. BAG vom 11. Dezember 2003 - 6 AZR 638/02, veröffentlicht in Juris; BAG vom 9. Februar 2000 - 7 AZR 730/98, AP Nr. 22 zu § 1 BeschFG 1985).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 07.10.2014 - 8 Sa 369/14

    Anspruch auf Überbrückungsbeihilfe - Tarifvertrag zur sozialen Sicherung der …

    Da eine Bezifferung für die künftigen Monate zu diesem Zeitpunkt noch nicht möglich war, hat die Leistungsklage keinen Vorrang (vgl. BAG 11. Dezember 2003 - 6 AZR 638/02 - Rn. 19, juris).
  • BAG, 15.07.2004 - 6 AZR 79/03

    Anspruch auf Zahlung einer Besitzstandszulage

    Entscheidung ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe (§ 313a ZPO); weit gehende Parallelsache zu den Senatsurteilen vom 11. Dezember 2003 - 6 AZR 638/02 -, - 6 AZR 651/02 -, - 6 AZR 19/03 -, - 6 AZR 245/03 - .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht